UKRAINE: DIE LAGE 331 – 18. JÄNNER 2023

Die Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin zum Gedenken an den Abbruch der Belagerung Leningrads durch die sowjetischen Streitkräfte macht deutlich, dass er nach wie vor unsicher ist, ob er in der Lage ist, den russischen Informationsraum maßgeblich zu gestalten.

Putin hat seine Rede vom 18. Januar genutzt, um die übliche und seit langem bestehende Kreml-Rhetorik zu wiederholen, die fälschlicherweise behauptet, Russland habe den Einmarsch in die Ukraine gestartet, um die Bewohner des Donbass vor Neonazis zu schützen, die nach Angaben des Kremls 2014 die Kontrolle über die ukrainische Regierung übernommen hätten. Putin nutzte die Öffentlichkeit der Veranstaltung nicht, um irgendwelche Ankündigungen bezüglich des Krieges in der Ukraine zu machen, wie etwa eine neue Mobilisierungswelle oder eine formelle Kriegserklärung, die einige russische Milblogger ins Spiel gebracht hatten. Putin hat es insbesondere abgelehnt, mehrere hochkarätige öffentliche Ansprachen, darunter seine jährliche Neujahrsansprache und seine abgesagte jährliche Ansprache vor der Versammlung der Russischen Föderation, zu nutzen, um irgendwelche nennenswerten neuen Ankündigungen zum Krieg zu machen. Wahrscheinlich wiederholte der russische Präsident die Standardrhetorik des Kremls, weil sie bei der ultranationalistischen, kriegsbefürwortenden russischen Gemeinschaft gut ankam, die seine Kriegsführung zunehmend kritisiert. Putin mag versuchen, den russischen Informationsraum im Laufe der Zeit zu gestalten, aber er scheint nicht willens oder in der Lage zu sein, eine dramatische Rede zu halten, die einen bedeutenden Wandel in seiner Rhetorik darstellt.

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